AGB

Stand: 2020-08-15
ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN
Artikel 1 GELTUNGSBEREICH UND VERTRAGSPARTNER
(1)    Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Geschäftsbeziehungen zwischen der Lernserver Schweiz GmbH und ihren Kunden (im weiteren auch Sie) über physische Produkte (z.B. Bücher, Spiele) und digitale Produkte (z.B. Downloads, Kontingenten) und Dienstleistungen über sämtliche vom Anbieter bereitgestellten Kanäle, z.B. Webshop, Applikationen (im Folgenden: App).

(2)    Die allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten in der jeweiligen, zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses aktuellen Fassung.

(3)    Die Adresse und Kontaktdetails Ihres Vertragspartners sind:
Lernserver Schweiz GmbH
Bahnhofplatz 6
8854 Siebnen
E-Mail: info@lernserver.ch

UID: CHE-404.980.317 MWST

Artikel 2 ZUSTANDEKOMMEN DES VERTRAGES
(1)    Vertragssprache ist deutsch.

(2)    Die Darstellung des Sortiments stellt kein Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages dar. Sie ist unverbindlich.

(3)    Indem Sie eine Bestellung absenden, geben Sie ein verbindliches Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages ab. Sie erhalten eine Bestätigung des Empfangs der Bestellung per E-Mail (Bestelleingangsbestätigung). Diese Bestelleingangsbestätigung stellt keine Annahme des Angebots dar, sondern soll nur darüber informieren, dass die Bestellung eingegangen ist.

(4)    Ein Kaufvertrag über physische Produkte oder ein Nutzungsvertrag über Downloads kommt zustande, wenn wir das Angebot annehmen, indem das bestellte Produkt an Sie versendet bzw. der Versand mit einer zweiten E-Mail (Versandbestätigung) bestätigt wird.

(5)    Über Produkte aus ein und derselben Bestellung, die nicht in der Versandbestätigung aufgeführt sind, kommt kein Kaufvertrag zustande. Bei der Zahlungsart "Vorkasse" kommt der Kaufvertrag bereits mit Aufgabe der Bestellung durch Sie und dem Versand der Vorkasseaufforderung zustande.

(6)    Auf mögliche Fehler in den Angaben zum Sortiment werden Sie ggf. gesondert hingewiesen und ihm, wenn möglich, ein entsprechendes Gegenangebot unterbreitet.

(7)    Wir sind zu Teillieferungen und Teilabrechnungen jederzeit berechtigt. Sofern Teillieferungen durchgeführt werden, übernimmt der Anbieter die zusätzlichen Versandkosten. Bei Lieferverzögerungen werden Sie umgehend informiert.

(8)    Die Abwicklung der Bestellung und Übermittlung aller im Zusammenhang mit dem Vertragsschluss erforderlichen Informationen erfolgt per E-Mai. Der Kunde hat deshalb sicherzustellen, dass die bei uns hinterlegte E-Mail-Adresse zutreffend ist, der Empfang der E-Mails technisch sichergestellt und insbesondere nicht durch SPAM-Filter verhindert wird.

(9)    Anfragen zur Erstellung eines Angebotes sind unverbindlich. Wir unterbreiten Ihnen hierzu ein verbindliches Angebot in Textform per E-Mail, welches innerhalb von 5 Tagen angenommen werden kann.

Artikel 3 PREISE UND ZAHLUNGSMODALITÄTEN
(1)    Die in den jeweiligen Angeboten angeführten Preise sowie die Versandkosten stellen Gesamtpreise dar. Sie beinhalten alle Preisbestandteile einschließlich aller anfallenden Steuern.

(2)    Die anfallenden Versandkosten sind nicht im Kaufpreis enthalten. Sie sind über eine entsprechend bezeichnete Schaltfläche auf unserer Internetpräsenz aufrufbar, werden im Laufe des Bestellvorganges gesondert ausgewiesen und sind von Ihnen zusätzlich zu tragen, soweit nicht die versandkostenfreie Lieferung zugesagt ist.

(3)    Die Ihnen zur Verfügung stehenden Zahlungsarten sind unter einer entsprechend bezeichneten Schaltfläche auf unserer Internetpräsenz oder in der jeweiligen Artikelbeschreibung ausgewiesen.

(4)    Soweit bei den einzelnen Zahlungsarten nicht anders angegeben, sind die Zahlungsansprüche aus dem geschlossenen Vertrag sofort zur Zahlung fällig.

(5)    Preisschwankungen sind möglich. Massgeblich ist der im Zeitpunkt der Abgabe des Angebots angegebene Preis.

(6)    Wir behalten uns vor, insbesondere in den Fällen, in denen sich im Zeitpunkt des Auftragseingangs offene Rechnungen bereits im Mahnlauf befinden, eine Vorkasse in Höhe des Auftragswerts zu verlangen. Gleiches gilt, wenn der Warenwert aller Aufträge, die Summe noch offener Rechnungen oder bereits auf den Versandweg gebrachte Aufträge im Zeitpunkt einer neuen Bestellung einen Betrag in Höhe von 500 CHF überschreiten. Die Bestellung wird nach Zahlungseingang bearbeitet.

(7)    Kommen Sie in Verzug, sind wir berechtigt, einen höheren Schaden geltend zu machen, insbesondere hinsichtlich der Durchsetzung der Forderung durch ein Inkassobüro oder einen Rechtsanwalt.

(8)    Gutscheine werden nur zu den auf dem Gutschein angezeigten Bedingungen und ausschliesslich für die auf dem Gutschein mitgeteilten Warengruppen eingelöst. Gutscheine haben stets eine begrenzte Gültigkeit. Sofern diese nicht explizit vermerkt ist, gelten diese nach Ausstellung sechs Monate.
Es ist nicht statthaft, ohne vorherige schriftliche Zustimmung Gutscheine bzw. Gutscheincodes zu veräussern, damit in irgendeiner Weise Handel zu treiben oder von Dritten gekaufte oder ersteigerte Gutscheine bzw. Gutscheincodes beim Kauf in Anrechnung zu bringen.

(9)    Das Guthaben eines Gutscheins kann nicht ausbezahlt werden. Im Falle einer Retoure wird der Betrag als Gutschein rückerstattet, wenn die Zahlung mittels Gutscheines erfolgt ist.

Artikel 4 INDIVIDUELL GESTALTETE WAREN
(1)    Sie stellen uns die für die individuelle Gestaltung der Waren erforderlichen geeigneten Informationen, Texte oder Dateien über das Online-Bestellsystem oder spätestens unverzüglich nach Vertragsschluss per E-Mail zur Verfügung. Unsere etwaigen Vorgaben zu Dateiformaten sind zu beachten.

(2)    Sie verpflichten sich, keine Daten zu übermitteln, deren Inhalt Rechte Dritter (insbesondere Urheberrechte, Namensrechte, Markenrechte) verletzen oder gegen bestehende Gesetze verstoßen. Sie stellen uns ausdrücklich von sämtlichen in diesem Zusammenhang geltend gemachten Ansprüchen Dritter frei. Das betrifft auch die Kosten der in diesem Zusammenhang erforderlichen rechtlichen Vertretung.

(3)    Wir nehmen keine Prüfung der übermittelten Daten auf inhaltliche Richtigkeit vor und übernehmen insoweit keine Haftung für Fehler.

(4)    Soweit wir im Rahmen der individuellen Gestaltung für Sie Texte, Bilder, Grafiken und Designs erstellen, unterliegen diese dem Urheberrecht.
Ohne unsere ausdrückliche Zustimmung ist eine Verwendung, Reproduktion oder Veränderung einzelner Teile oder kompletter Inhalte nicht zulässig.
Soweit nicht anders vereinbart, übertragen wir Ihnen ein zeitlich unbegrenztes Nutzungsrecht an den für Sie erstellten urheberrechtlich geschützten Werken. Es ist Ihnen ausdrücklich untersagt, die geschützten Werke oder Teile davon in irgendeiner Weise Dritten privat oder kommerziell zur Verfügung zu stellen.
Die Übertragung des Nutzungsrechts steht unter der aufschiebenden Bedingung der vollständigen Zahlung des vereinbarten Kaufpreises.
 
Artikel 5 ZURÜCKBEHALTUNGSRECHT, EIGENTUMSVORBEHALT
(1)    Ein Zurückbehaltungsrecht können Sie nur ausüben, soweit es sich um Forderungen aus demselben Vertragsverhältnis handelt.

(2)    Die Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises unser Eigentum. Sie sind ohne unsere vorherige schriftliche Zustimmung nicht berechtigt, die von uns gelieferte und noch unter Eigentumsvorbehalt stehende Ware weiterzuverkaufen.

(3)    Die Einräumung der Nutzungsrechte an digitalen Inhalten erfolgt unter der aufschiebenden Bedingung der vollständigen Bezahlung der diesbezüglichen Vergütung.

Artikel 6 GEWÄHRLEISTUNG
(1)    Sind die gelieferten Waren zum Zeitpunkt des Gefahrübergangs mangelhaft, z.B. aufgrund eines Herstellerfehlers, oder liegt eine Falschlieferung oder eine unvollständig bleibende Lieferung vor, liefern wir nach eigener Wahl Ersatz oder machen den Kauf rückgängig und stattet Ihnen den Kaufpreis zurück.

(2)    Wir erstatten bei Falschlieferung oder Lieferung mangelhafter Ware das Porto der Rücksendung.

(3)    Ihr Gewährleistungsanspruch erlischt, wenn Sie den Mangel oder die Falschlieferung nicht innerhalb 14 Tagen nach Erhalt der Ware bzw. innerhalb 14 Tagen nach Bereitstellung zum Download mitteilt.

Artikel 7 HAFTUNG
(1)    Alle Fälle von Vertragsverletzungen und deren Rechtsfolgen sowie alle Ansprüche von Ihnen, gleichgültig aus welchem Rechtsgrund sie gestellt werden, sind in diesen AGB abschliessend geregelt. In keinem Fall bestehen Ansprüche auf Ersatz von Schäden, die nicht am Produkt selbst entstanden sind. Dies gilt auch im Hinblick auf die persönliche Schadensersatzhaftung unserer Angestellten, Arbeitnehmer, Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen. Ein Haftungsanspruch, der den Wert der Bestellung übersteigt, wird ausgeschlossen
.
(2)    Der Haftungsausschluss gemäss vorstehendem Abs. 1 gilt nicht für rechtswidrige Absicht (Vorsatz) oder für grobe Fahrlässigkeit.

(3)    Die bestellten Produkte dürfen nur für den vereinbarten und bestimmungsgemässen Gebrauch verwendet werden. Für andere Gebrauchsanwendungen muss vorgängig eine schriftliche Zustimmung eingeholt werden.

(4)    Wir haften nicht für das Erreichen bestimmter Ergebnisse durch unsere Produkte.

(5)    Die Datenkommunikation über das Internet kann nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht fehlerfrei und/oder jederzeit verfügbar gewährleistet werden. Wir haften insoweit weder für die ständige noch ununterbrochene Verfügbarkeit der Webseite und der dort angebotenen Dienstleistung.

Artikel 8 VERJÄHRUNG VON KONTINGENTEN               
(1)    Gebuchte „Kontingente“ unterliegen der Verjährungsfrist von zwei Jahren.

Artikel 9 SALVATORISCHE KLAUSEL
(1)    Sollte eine der vorgenannten Bestimmungen ganz oder zum Teil nichtig bzw. rechtsunwirksam sein, so berührt dies nicht die Wirksamkeit der anderen Bestimmungen der allgemeinen Geschäftsbedingungen sowie des Vertrages.